Geschrieben am 10. Juni 2015 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Türkei,
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Die Türkei ist kein zweites Russland

Erdoğan ist noch da, und vielleicht wird er noch lange bleiben, doch darum soll es hier nicht gehen. Auch nicht um die Frage, wer in Zukunft die Türkei regieren wird, da seine Partei AKP gerade nach 13 Jahren ihre Mehrheit verloren hat.

Viel wichtiger an dieser so spektakulären Parlamentswahl ist etwas anderes: Die Türken haben am Sonntag gleich mehrere vermeintliche Gewissheiten widerlegt. Über ihr Land, über den Islam, und über die Schwäche von Demokratien generell. Gewissheiten, die in den vergangenen Jahren bei vielen im Westen echtes Interesse ersetzt hatten; die Neugier haben abstumpfen lassen und dazu geführt haben, dass Resignation und Zynismus die Oberhand gewannen.

Eine Gewissheit handelte vom Islam und besagte: Kommt der politische Islam einmal an die Macht, beschädigt er Freiheiten und Grundrechte. Am Ende zerstört er die Demokratie. Weil sich Islam und Demokratie einfach nicht vertragen, und weil die Muslime das so wollen.

Die Türkei schien das noch klarer zu belegen als die arabischen Länder, in denen die demokratischen Revolutionen gescheitert waren. Erdoğan und seine Anhänger wirkten zuletzt wie Mitglieder einer Glaubensgemeinschaft auf Eroberungsmission: Mit dem Koran auf der Wahlkampfbühne, wetternd gegen die „jüdische Finanzlobby“ und „ausländische Verschwörungen“. Die Presse sollte gehorchen; Feinde galt es zu vernichten.

Der Westen diente der AKP als Feindbild. Umgekehrt wurde Erdoğan zum bequemen Feindbild derjenigen im Westen, die es immer schon gewusst haben wollten: Schaut her, da seht ihr es. Diese Muslime werden nie zu uns passen.

Nun ist der politische Islam in Gestalt der AKP erstmals überhaupt abgewählt – und bisher scheint er ein guter Verlierer zu sein. Darauf deuten zumindest die ersten Reaktionen hin. Sie lassen keinen Zweifel daran, dass Erdoğans Partei das Wahlergebnis akzeptiert und damit auch die Verbindlichkeit demokratischer Institutionen. Das widerlegt die Mär, autoritäre religiöse Herrscher in muslimischen Ländern siegten immer über die Demokratie.
Die Demokratie ist stärker als der Autokrat

Es ist dabei völlig gleichgültig, ob Erdoğan noch 20 Jahre Präsident sein wird oder ob die AKP doch bald wieder allein regiert. Die Wahl hat gezeigt: Es gibt keine Zwangsläufigkeit hin zur Islamisierung und Entdemokratisierung in muslimischen Gesellschaften. In der Türkei herrscht kein höheres historisches Gesetz, sondern ein souveränes Volk. Es kann die eigenen Politiker überraschen, sie zum Kurswechsel zwingen und Dinge in Bewegung bringen, die schon festgefahren schienen.

Widerlegt sind jene, die die Türkei und mit ihr ja eigentlich die gesamte Region schon abgeschrieben hatten. Bestätigt hat die Wahl hingegen diejenigen, die auf die Stärke der türkischen Demokratie und vor allem die Kraft der Zivilgesellschaft setzten. Die all die tiefen und alten Bande zwischen der Türkei und Europa, insbesondere Deutschland, gerade in den schweren letzten Jahren nicht gekappt, sondern zu stärken versucht haben. Dass die EU die Beitrittsverhandlungen nie abgebrochen hat, so verkorkst und hohl sie zur Zeit sein mögen, zahlt sich nun aus.

Nein, die Türkei ist kein zweites Russland, Erdoğan ist nicht Putin. Das ist eine weitere Gewissheit, die durch diese Wahl widerlegt wird: dass sich die Autokraten weltweit auf den Vormarsch befänden; starke Führer, die sich Demokratien nur zu Nutze machen, um sie dann auszusaugen und letztlich zu zerstören. Die türkische Demokratie hat bewiesen, dass sie robuster ist als jeder starke Mann.

Was wird nun aus Erdoğan? Seit zwei Tagen ist er nicht mehr öffentlich aufgetreten, merkwürdig abwesend scheint der vorher omnipräsente Präsident seit der Wahl. So wird langsam wieder die Bühne frei für all das, was hinter ihm bisher unsichtbar war, gerade und besonders aus dem Blickwinkel westlicher Medien. Jetzt ist dort Platz für die islamische und christliche Türkei, die moderne und traditionelle, die europäische und orientalische, die religiöse und atheistische. Sehen wir genau hin, es lohnt sich.

Hausbesitzer erschießt 18-jährigen Eindringling

Geschrieben 9. Juni 2015 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Deutschland,
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Ein Hausbesitzer hat in Hannover mit einer Schusswaffe auf einen vermeintlichen Einbrecher gefeuert und ihn dabei tödlich verletzt. Wie die Polizei mitteilte, starb der 18-Jährige am Dienstag in den frühen […]

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Erdogan hat verloren

Geschrieben von Redaktion abgelegt in der Kategorie Türkei,
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Die Türkei ist eine Demokratie. So steht es in der türkischen Verfassung, jener Verfassung, die Präsident Recep Tayyip Erdoğan so gerne geändert hätte, um das Land ganz nach seinem Bild […]

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Explosionen vor Büros der türkischen Kurdenpartei

Geschrieben 18. Mai 2015 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Türkei,
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Die pro-kurdische HDP ist die große Konkurrenz der Regierungspartei AKP bei den bevorstehenden Parlamentswahlen in der Türkei. Nun haben sich vor zwei Büros gleichzeitig Explosionen ereignet. Wie die Online-Ausgabe der […]

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Hat Deutschland Israels Atomwaffen finanziert?

Geschrieben 15. April 2015 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Deutschland, Israel,
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“Willkommen in Israel, Du Untermensch”

Geschrieben 26. Februar 2015 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Israel,
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Auch wenn ich schon oft darüber geschrieben (z.Bsp. hier) wie tief der Rassismus in Teilen der israelischen Bevölkerung sitzt – selbst der israelische Präsident Reuven Rivlin nannte die “israelische Gesellschaft […]

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Israel tötet Iranischen General

Geschrieben 19. Januar 2015 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Deutschland,
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Israel hat nach Angaben aus Teheran bei einem Angriff auf den syrischen Teil der Golanhöhen neben sechs Hisbollah-Kämpfern auch einen iranischen General sowie sechs Angehörige der iranischen Revolutionsgarden getötet. Sie […]

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Israel sprengt Zelle der IS-Terrormiliz

Geschrieben von Redaktion abgelegt in der Kategorie IS - ISIS,
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Israel tötet Hisbollah-Kämpfer auf syrischem Territorium

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VPN wichtig für Kommunikation

Geschrieben 17. Januar 2015 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Cyberwar, MediaOn.com,
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Weltstrafgericht: Ermittlungen gegen Israel

Geschrieben von Redaktion abgelegt in der Kategorie Israel,
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Strafmaßnahmen gegen PA: EU protestiert gegen Israel

Geschrieben 10. Januar 2015 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Europa, Israel, Palästina,
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Die Beitrittserklärung der Palästinensischen Autonomiebehörde zum Internationalen Strafgerichtshof führt erstmal zu den üblichen Reaktionen, ob sie die Palästinenser konkret politisch weiterbringt, ist noch offen Es sind 17 Verträge, die auf […]

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Erdogan: „Sie wollen uns tot sehen“

Geschrieben 28. November 2014 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Türkei,
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Russisches Manöver im Ärmelkanal

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Erdogan droht dem Westen und deutschen Medien

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Geschrieben 11. September 2014 von Redaktion abgelegt in der Kategorie IS, Syrien,
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Wenn die USA und ihre Verbündeten die IS-Miliz in Syrien bombardieren, lassen sie nach Lesart des syrischen Regimes viele andere „Terroristen“ außen vor. Der neue UN-Sondervermittler muss deshalb in […]

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BND-Spionage: Türken werfen Deutschland Heuchelei vor

Geschrieben 17. August 2014 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Deutschland, Türkei,
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Die Nachricht von der deutschen Spionage erwischte die türkischen Politiker in ihrem Sommerurlaub. Vergangenen Sonntag hatte die Türkei Recep Tayyip Erdogan zu ihrem neuen Staatspräsidenten gewählt. Nach wochenlangem aufreibendem Wahlkampf […]

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Nato fürchtet russischen Einmarsch

Geschrieben 6. August 2014 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Europa, NATO, Russland,
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Die Nato beschuldigte die Regierung in Moskau am Mittwoch, die Krise durch den Aufmarsch von rund 20.000 kampfbereiten Soldaten im Grenzgebiet weiter eskalieren zu lassen. Man teile die Sorge, dass […]

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