„Historische Rede“ Netanjahus angekündigt

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will bei seinem USA-Besuch in zwei Wochen eine „wichtige Rede mit historischer Bedeutung“ halten. Das sagte sein Sprecher Mark Regev der Deutschen Presse-Agentur in Tel Aviv.

Netanjahu trifft am 20. Mai mit dem US-Präsidenten Barack Obama zusammen, die politische Ansprache ist für den 23. Mai vor dem Kongress in Washington vorgesehen.

Der Druck auf Israel, mehr Engagement für einen Frieden in Nahost zu zeigen, wächst international. Die israelische Zeitung „Maariv“ berichtete, der französische Präsident Nicolas Sarkozy habe Netanjahu vergangene Woche konkrete Vorschläge für eine mögliche Friedenslösung mit den Palästinensern gemacht. Weder der Elyséepalast noch Netanjahus Sprecher wollten sich jedoch dazu äußern. Ein ranghoher israelischer Beamter sagte lediglich: „Die Franzosen haben uns sehr interessante Ideen unterbreitet.“

Laut „Maariv“ sieht Sarkozys Plan eine Rückkehr zu den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 mit einem Landtausch vor. Der arabische Ostteil Jerusalems solle die Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaates werden. Israel werde als Staat des jüdischen Volkes anerkannt. Die palästinensischen Flüchtlinge könnten nach dem Plan nicht nach Israel, sondern nur in den Palästinenserstaat zurückkehren. Sarkozy strebt eine Nahost-Friedenskonferenz Ende Juni zeitgleich mit einer Konferenz der Geberländer in Paris an.

Israels Friedensverhandlungen mit den Palästinensern liegen seit mehr als einem halben Jahr wieder auf Eis. Israel will mit einer neuen palästinensischen Regierung aus der radikalislamischen Hamas und der gemäßigten Fatah nur dann verhandeln, wenn diese Israel und die unterzeichneten Verträge anerkennt und der Gewalt abschwört. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas fordert als Bedingung für neue Gespräche einen israelischen Siedlungsstopp von mindestens zwei bis drei Monaten.

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