Geschrieben am 17. April 2011 von Redaktion abgelegt in der Kategorie International, Nahost, Palästina,
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Abbas erklärt Versöhnungsversuch mit Hamas als gescheitert

Nach den Wahlen 2007 übernahm die radikal-islamische Partei Hamas die Führung im Gazastreifen, was folgte war ein Bürgerkrieg zwischen Anhängern von Hamas und Fatah, der in der Vertreibung der Fatah aus dem Gazastreifen führte und für eine Spaltung in der palästinensischen Gesellschaft führte. Nachdem eine erste Phase absoluter Funkstille zwischen den Parteien eintrat, bemühte man sich in letzter Zeit immer wieder, Kontakte aufzunehmen und einen Dialog anzustreben. Bisher jedoch eher erfolglos.

Der Führer der Hamas im Gazastreifen Ismail Hanija lud den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas in den Gazastreifen ein, um einen umfassenden politischen Dialog zwischen beiden Parteien zu beginnen, der wichtige Voraussetzung für ein unabhängiges Palästina wäre. Mahmud Abbas erklärte sofort seine Bereitschaft, nach Gaza zu reisen, um die schon lange fälligen Gespräche zu führen und eine Aussöhnung voranzutreiben.

Einen Monat nach dem Aussprechen der Einladung von Hanijas erklärte Mahmud Abbas nun vor Nachrichtenagenturen den Versöhnungsversuch als gescheitert, denn bisher ist er nicht nach Gaza gereist. Abbas sei bereit sofort dorthin zu reisen, aber die Hamas wolle dies nicht. Mag sein, dass Hanija noch die Einladung ausgesprochen hatte, diese wurde aber nicht bekräftigt. Er allein hat auch nicht das Sagen in der Hamas und das ist sicher an dem Scheitern des Versöhnungsversuches besonders deutlich geworden.

Abbas macht für den Unwillen der Hamas nicht unbedingt den Führer Hanija im Gazastreifen verantwortlich, sondern die weitaus größere Macht und Gefahr, die dahinter steht und Befehle erteilt: Der Iran. Durch die finanzielle Unterstützung und die Waffen die die Hamas aus dem Iran bekommt, macht sie sich abhängig und zur Marionette des Mullah-Regimes, das im Endeffekt die politischen Entscheidungen im Hintergrund fällt. Der Iran dürfte sicher kein Interesse an einer Aussöhnung zwischen den beiden palästinensischen Parteien haben, da die Fatah viel zu verhandlungsbereit ist Israel ist.

Des Weiteren steht sicher auch Maschaal, der die Exil-Führung der Hamas, in den Händen hat. Er erhält die Gelder, die aus dem Iran fließen in Damaskus und ist für deren Verteilung zuständig. Insofern ist der Hamas-Chef Hanija im Gazastreifen auch nur eine ausführende Marionette, der nicht gegen die Interessen des Irans und Meschaals in Ägypten ankämpfen kann. D.h. im Klartext, dass nicht nur Uneinigkeit zwischen Hamas und Fatah herrscht, sondern die Hamas in sich gespalten ist.

Ob es zu einem weiteren Versuch der Aussöhnung kommt, ist fraglich, da sich an dem iranischen Einfluss und der unterschiedlichen Ansichten zur Aussöhnung zwischen Fatah und Hamas nichts ändern würde. Man befindet sich nach wie vor in einer Patt-Situation, egal in welche Richtung man dabei blickt. Sowohl innerpalästinensisch wird es keine Aussöhnung geben, als auch zwischen Israel und Palästina.

Neue Verhandlungen zwischen Israel und Palästina stehen nicht in Aussicht, da Israels Premier nach wie vor keine neuen Vorlagen für Verhandlungen brachte, bzw. auf die regulären Forderungen der Palästinenser einging. Während Israel an seiner Siedlungspolitik festhält und nicht auf die Grenzen von 1967 zurückwill, sind das die legitimen Hauptforderungen der Palästinenser, die auch international Anerkennung finden. Je näher der September kommt, desto spannender dürfte die Lage in Nahost werden, hoffend natürlich, dass keine neue Gewalt ausbricht und dass endlich ein unabhängiges Palästina ausgerufen wird.

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