Geschrieben am 11. Juni 2011 von Michael abgelegt in der Kategorie Deutschland,
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Antisemitismus-Beschluss: Gysis Verhalten spaltet Linken-Fraktion

Gysis Verhalten spaltet Linken-Fraktion

 

Fraktionsvorsitzender Gysi: „Großer psychologischer Druck“

Abgeordnete verließen demonstrativ den Saal, Kritiker sprechen von undemokratischem Vorgehen: Parlamentarier der Linken sind empört darüber, wie Gregor Gysi einen Beschluss gegen Antisemitismus durchgesetzt hat – doch der Fraktionschef hat auch Unterstützer.


In der Linken gibt es massiven Ärger wegen eines von Fraktionschef Gregor Gysi durchgesetzten Beschlusses gegen Antisemitismus. Die Bundestagsabgeordnete Annette Groth bezeichnete das Vorgehen in einer am Freitag bekannt gewordenen Erklärung als „undemokratisch“ und „gefährlich“. „Dieser Beschluss wurde von vielen, auch von mir, nicht mitgetragen und kam nur durch großen psychologischen Druck zustande“, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Der Fraktionsbeschluss folgte auf Antisemitismus-Vorwürfe gegen einzelne Politiker der Linken. Nach einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ soll
Gysi den Beschluss mit einer indirekten Rücktrittsdrohung durchgesetzt haben. Nach Angaben Groths verließen während der Debatte 14 Abgeordnete demonstrativ den Saal. Dabei sei es nicht in erster Linie um den Inhalt des Beschlusses gegangen, sondern um die innerparteiliche Demokratie, sagte die Abgeordnete aus Baden-Württemberg. „Mit einem solchen Beschluss ist die Demokratie aufgehoben.“

Der zu den Reformern zählende Abgeordnete Stefan Liebich verteidigte den Antisemitismus-Beschluss in der Zeitung „Neues Deutschland“. Es sei falsch, daraus Denkverbote abzuleiten, so Liebich. Die Fraktion hatte am Dienstag nach kontroverser Debatte einen Beschluss gefasst, der den Fraktionsmitgliedern unter anderem eine Beteiligung an einer neuen Hilfsflotte für den Gaza-Streifen untersagt.

Im vergangenen Jahr waren die Bundestagsabgeordneten Groth und Inge Höger auf dem türkischen Schiff „Mavi Marmara“, das von israelischen Soldaten gewaltsam gestoppt wurde. Dabei wurden neun Aktivisten getötet. Nach der Erstürmung der „Mavi Marmara“ hatte der der Völkerrechtler Norman Paech mit Groth und Höger Strafanzeige erstattet. Noch im Juni will die islamische Hilfsorganisation IHH einen zweiten Versuch starten, die israelische Seeblockade des Palästinensergebietes zu durchbrechen.

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