Der Westen spart, China rüstet auf

Sparzwänge und weniger Kriegseinsätze lassen die Militärausgaben des Westens schrumpfen, doch in anderen Regionen der Welt wird kräftig aufgerüstet. Nach den Erhebungen des internationalen Friedensforschungsinstituts Sipri sind die staatlichen Ausgaben für militärische Zwecke 2012 weltweit um 0,5 Prozent auf 1,75 Billionen Dollar (1,33 Billionen Euro) gesunken. Allerdings steigerte China die Militärausgaben um 7,8 Prozent und Russland sogar um 16 Prozent, wie das Stockholmer Institut mitteilte.

Als wichtigsten Grund für den ersten globalen Rückgang der Rüstungsausgaben seit 1998 nannte Sipri in seinem jüngsten Bericht „gravierende Kürzungen“ in den USA, West- und Zentraleuropa, Australien, Kanada und Japan. Diese seien weltweit aber fast ausgeglichen worden durch mehr Steuermittel für das Militär in Asien, Osteuropa, dem Nahen Osten, Nordafrika sowie Lateinamerika.
Deutschland weltweit auf Platz neun

Deutschland belegte 2012 den neunten Platz auf der Liste für Militärausgaben mit (nach Sipri-Schätzung) 45,8 Milliarden Dollar und einem leichten Plus von 0,9 Prozent gegenüber 2011. China belegte mit geschätzten 166 Milliarden Dollar den zweiten und Russland mit 90,7 Milliarden Dollar den dritten Platz hinter den USA. Die stärkste Militärmacht der Welt lag weiter mit 682 Milliarden Dollar klar vorn, fiel aber erstmals seit dem Zerfall der Sowjetunion unter einen Anteil von 40 Prozent. Washington drückte die Militärausgaben im vergangenen Jahr um sechs Prozent, lag aber immer noch um 69 Prozent über denen im Jahr 2001 vor Kriegsbeginn im Irak und in Afghanistan.

„Was wir sehen, kann der Beginn einer neuen Balance bei den globalen Militärausgaben weg vom reichen Westen und hin zu den sich entwickelnden Regionen sein“, sagte der zuständige Sipri-Experte Sam Perlo-Freeman. Allerdings seien die USA und ihre Verbündeten nach wie vor verantwortlich für das Gros der Militärausgaben. Sipri rechnet vor allem wegen des internationalen Rückzugs aus Afghanistan mit einem anhaltend rückläufigen Ausgabentrend in den kommenden zwei bis drei Jahren.

Westerwelle fordert Transparenz bei Militärausgaben

Die Bundesregierung rief indes alle Staaten weltweit dazu auf, den Vereinten Nationen über ihre Militärausgaben zu berichten. Hierfür setze sich auch Außenminister Westerwelle persönlich ein, erklärte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Link. „Transparenz bei Militärausgaben ist ein zentraler Baustein für Abrüstung und Rüstungskontrolle“, hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung Links weiter. Die Bundesregierung unterstütze die Vereinten Nationen mit 75.000 Euro beim Aufbau einer effizienteren Datenbank zu Militärausgaben. Seit 1980 seien die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen aufgerufen, freiwillig bis zum 30. April des Folgejahres über die Militärausgaben des Vorjahres zu berichten.

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