Geschrieben am 14. Juni 2011 von Michael abgelegt in der Kategorie Deutschland,
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Die Physikerin

Wer das heute journal vom 9.6.2011 gesehen hat, dem konnte nicht entgehen, daß sich die Kanzlerin am Rande des “Ausstiegs vom Ausstieg aus dem Ausstieg” auffällig angeregt mit Jürgen Trittin unterhielt, während das beredte Schweigen zwischen ihr und dem neuen FDP-Parteivorsitzenden Rösler beinahe an “Szenen einer Ehe” erinnerte. Ist dies nun der Beginn einer wunderbaren Freundschaft, räumt Merkel die Hindernisse für eine schwarz-grüne Koalition aus dem Weg?

Man ist geneigt, dies zu glauben, da durch die anhaltende Schwäche der FDP das Gleichgewicht in der Koalition ziemlich gestört ist und die promovierte Physikerin Merkel durchaus etwas von “Gleichgewichten” versteht. Die Klientelpartei FDP, die derzeit bei der Sonntagsfrage zwischen vier und fünf Prozent herumdümpelt, ist momentan nur noch ein politisches Leichtgewicht und wird das aller Voraussicht nach eine ganze Weile bleiben, da die Neuaufstellung der Partei keinen Neuanfang zur Folge hatte. Die Liberalen sind schwach, da weder ihre innere Zerrissenheit behoben noch der neoliberale Kurs korrigiert wurde. Als dauerhafter Partner sind sie damit für die Union nicht sonderlich attraktiv, zumal es gerade beim neuerlich beschlossenen Atomausstieg Stimmen aus der FDP gibt, die sich vernehmbar dagegen äußern – Stimmen, die der Regierungschefin am Ende bei der Abstimmung über den Ausstieg fehlen könnten.

Da scheint es auf der Hand zu liegen, daß sich die “Konsenskanzlerin” im Vorfeld eine möglichst breite Mehrheit und möglicherweise auch einen neuen Partner zu sichern versucht. Mit der Kehrtwende bei der Laufzeitverlängerung ist das letzte echte Hindernis für ernsthafte Gepräche mit den Grünen gefallen und wenn auch nicht jeder nun gleich dem Gedanken, daß diese Republik auf dem Weg zum Ein-Parteien-Staat ist, zustimmen mag, so sind die Positionen der etablierten Parteien – mit Ausnahme der LINKEn – auf allen relevanten Feldern miteinander nun weitgehend kompatibel, ja sogar austauschbar. Seien es Außen-, Umwelt- oder Sozialpolitik – es herrscht weitgehender Konsens bei CDUSPDFDPGrüne. Libyen? Nehmen wir nicht teil. Kernkraft? Steigen wir aus. Hartz IV? TINA! Nur in Fragen der inneren Sicherheit und der Wirtschaft zeigen sich noch gelegentlich klare Unterscheidungen, aber bereits bei der Euro- oder Bankenrettung herrscht wieder weitgehend Einigkeit.

Für die Bürger ist derlei traute Einigkeit nachteilig, da als einzige echte Opposition und Alternative folglich nur noch DIE LINKE zur Verfügung steht, Angela Merkel aber öffnet sich somit eine neue Tür zum Machterhalt. Sie kann ihre Optionen prüfen und wird es wohl auch, da für sie – wie einst für ihren polititschen Ziehvater Helmut Kohl – der Machterhalt im Vordergrund stehen dürfte. Eine dieser Optionen heißt neuerdings “schwarz-grün” …

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