Erdogan droht Sarkozy wegen Völkermord-Gesetz

In Frankreich soll ein Gesetz beschlossen werden, das das Leugnen des Völkermords an den Armeniern bestraft. Das werde schwere Folgen haben, droht die Türkei.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat Frankreich vor Konsequenzen gewarnt, sollte das Parlament ein Gesetz verabschieden, das das Leugnen des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. In einem Brief forderte Erdogan den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy auf, das Gesetz zu stoppen, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu.

Sollte das Gesetz in der kommenden Woche verabschiedet werden, habe das schwere Folgen für die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen beider Staaten, drohte Erdogan. Die Türkei werde zudem ihren Botschafter aus Paris zurückrufen.

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Das geplante Gesetz sieht vor, das Leugnen eines Völkermordes an den Armeniern mit bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe zu belegen. Bereits 2001 hatte Frankreich die Verfolgung von Armeniern als Völkermord eingestuft. In den vergangenen Jahren hat sich die französische Politik mehrfach mit der Frage beschäftigt, ob das Abstreiten strafbar sein soll.

Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei, die Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs ist, bestritten. Die Armenier hätten damals an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden.

In der Türkei ist der Völkermord ein heikles Thema. So wurde der türkische Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk nach kritischen Äußerungen zum Umgang mit dem Thema wegen „Beleidigung des Türkentums“ angeklagt. Der Prozess wurde 2006 aber eingestellt.

Ein Gedanke zu „Erdogan droht Sarkozy wegen Völkermord-Gesetz

  • 24. Januar 2012 um 14:44
    Permalink

    Die Türkei ist einfach nicht in der Lage anzuerkennen , dass zu Beginn des letzten Jahrhunderts die Armenier systematisch verfolgt und getötet wurden. Was ist das anderes als „Völkermord“.
    Die Türkei besitzt leider nicht die Grösse, einen politischen „Fehler“ als solchen anzuerkennen. Selbst die Kurden werden nicht als eigenständiges Volk anerkannt. Es sind keine sog. „Bergtürken“ sondern ein Volk mit eigener Sprache und Kultur.
    Frankreich hat ganz recht damit getan, dass „Völkermord“ unter Strafe zu stellen ist.

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