Geschrieben am 29. Mai 2012 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Deutschland, Salafisten,
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Erster radikal-islamistischer Salafist ausgewiesen

Türke stellt Drohvideo ins Internet – Innenminister Gall warnt vor Islamisten

Stuttgart – Baden-Württemberg weist nach Angaben des Innenministeriums den ersten radikal-islamistischen Salafisten bundesweit aus. Der Mann aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis habe gestern den Ausweisungsbescheid erhalten, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Stuttgart. Der Salafist habe noch 4 Wochen Zeit, Einspruch einzulegen. Der Ausgewiesene habe ein Video, das zum bewaffneten Kampf aufruft, positiv kommentiert.

Wegen eines Drohvideos hat Baden-Württemberg am Dienstag einen radikal-islamischen Salafisten ausgewiesen. Innenminister Reinhold Gall (SPD) sagte, das Land gehe konsequent gegen Salafisten vor, „die Gewalt befürworten und den Frieden im Land gefährden“. Laut Ministerium gehören in Baden-Württemberg rund 500 Menschen dieser radikalen Strömung des Islam an. Mitte April waren Salafisten mit der Verteilung von Gratisausgaben des Koran bundesweit in die Schlagzeilen geraten.

Nach den Worten Galls hat der Ausgewiesene in dem Video zum bewaffneten Kampf aufgerufen. Der türkische Staatsangehörige habe dies mit den Worten kommentiert: „Möge Allah uns allen die Möglichkeit geben, zum Dschihad zu ziehen und als Märtyrer zu sterben.“ Auf dem Video seien auch Bewaffnete zu sehen.

Der Innenminister führte an, der Salafismus sei eine islamistische Ideologie, die einen rückwärtsgewandten Islam vertrete. Dies sei mit den Grundfesten des demokratischen Rechtsstaates nicht vereinbar. Gall kündigte an, die Behörden würden nun noch stärker als bislang auf die Imame und die Träger von Moscheevereinen zugehen, um diese enger in die Präventionsarbeit einzubinden. Dabei sollten die Muslime jedoch „nicht unter Generalverdacht“ gestellt werden. Die Mehrzahl der Gläubigen lehne den Salafismus ab.

Laut Ministerium hat der ausgewiesene Salafist unter anderem ein Video eines deutschen Al-Kaida-Mitglieds ins Internet gestellt und auch auf seinen Social-Media-Account verlinkt. Damit habe er die Terror-Organisation unterstützt und die freiheitliche demokratische Grundordnung sowie die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Auch nachdem er wegen Verbreitung von Drohvideos verurteilt worden war und eine Haftstrafe verbüßt hatte, habe der Mann den Angaben zufolge weitere Videos ins Internet eingestellt, die belegten, dass er den Terrorismus und den Dschihad unterstütze. Deshalb sei von einer „aktuellen Gefährlichkeit“ dieses Salafisten auszugehen, bekräftigte Gall.

 

1 Kommentar

  1. pit

    29. Mai 2012 @ 17:42

    wenn man gewisse suren liest,muss man sich eigentlich wundern,das es nicht mehr extemisten gibt.ein buch mit mehr ala 99 mordaufrufen sollte man vielleicht verbieten.

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