Geschrieben am 10. Juni 2011 von Michael abgelegt in der Kategorie Deutschland,
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FDP-Politik pur!

Genosse Lindner von der neoliberalen Einheitspartei Deutschlands äußerte sich betont kritisch zum kürzlich beschlossenen Atomausstiegsplan der Regierungsparteien und damit auch dem seiner eigenen. Das Konzept enthalte zu wenige marktwirtschaftliche Elemente und sei damit nicht FDP-Politik pur, ließ der smarte Jungliberale verlauten. Was er damit genau meint, blieb unklar, womit er dankenswerter Weise mir Gelegenheit gibt, ihm ein Ausstiegsszeanrio zu präsentieren, wie es ihm sicher weit mehr zusagen dürfte als die bittere Pille, die ihm Merkel und Seehofer zu verabreichen versuchen. FDP-Politik pur:


1. Konkretes Datum der Abschaltung
Ein konkreter Zeitpunkt der Abschaltung aller deutscher Atomkraftwerke (AKW) wird aus Gründen der Sachlichkeit nicht vereinbart. Die derzeit betriebenen Meiler bleiben solange am Netz, bis von einer akuten Gefährdung der Bevölkerung anhand entsprechender Messwerte auszugehen ist, d.h. bis dem deutschen Volke seine AKW mit Karacho um die Ohren fliegen.

Das minimale Restrisiko trägt der Steuerzahler. Eventuelle Aufräumarbeiten im Katastrophenfall sowie Entschädigungszahlungen an Hinterbliebene und anderweitig Geschädigte, aber auch die Kosten für die jahrtausendelange Lagerung verbrauchter Brennelemente können nach dem jahrzehntelangen selbstlosen Einsatz der Kraftwerksbetreiber zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit diesen nicht auch noch zugemutet werden.

3. Auch das Erzeugen muss bezahlbar bleiben!

Eine Senkung der Mehrwertsteuer für die Vorstandsmitglieder aller deutschen Großunternehmen auf ausnahmslos alle Produkte um 16% erweist sich zur Erhaltung der deutschen Wettbewerbsfähigkeit und des Korruptionsstandortes Deutschland als unumgänglich. Sollten hierdurch wie im Falle einer Hotelübernachtung (7% – 13% = – 6%) dem Kunden Überschüsse zufallen, sind diese in Anlehnung an die gängigen Richtlinien der Versicherungsbranche auch in in Naturalien (Koks und Nutten) auszahlbar. Alle weiteren Steuern werden zukünftig nur noch freiwillig und in beliebiger Höhe abgeführt, um die Abwanderung deutscher Kernkraftwerke ins unsichere Ausland und eine Mögliche Hybridiserung mit natürlicherweise dort vorkommenden Risikoreaktoren zu vermeiden.

 

Die Beschlüsse zum Atomausstieg erlangen erst nach dem ausdrücklichen Einverständnis der herrschenden Unternehmerdynastien Gültigkeit. Änderungswünsche der Kraftwerksbetreiber werden dem Bundeswirtschaftsministerium unaufgefordert vorgelegt. Ausformulierte Gesetzesschreiben werden bevorzugt berücksichtigt.

Die Verantwortung für die hiermit getroffenen Vereinbarungen und ihre finanziellen Folgen wird von allen Bürgern gleichermaßen getragen. Etwaige Profite stehen hingegen allein den Kraftwerksbetreibern zu.

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