Frankreich legt Friedensinitiative vor

USA-IsraelDer französische Außenminister Alain Juppé hat am Donnerstag in Ramallah einen Friedensplan vorgestellt, mit dem die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern wiederbelebt werden sollen. Der Vorschlag basiert laut Juppé auf der Grundsatzrede, die US-Präsident Barack Obama im Mai gehalten hatte.

Der Plan sehe ebenfalls die Gründung von zwei Staaten mit den Linien von 1967 als Grenzen sowie Gebietsaustausche vor. Während Obama einen Schwerpunkt auf Israels Sicherheit legte betonte Juppé, die französische Initiative sei um die „Sicherheit für beide Staaten“ besorgt.

Für die Umsetzung der Friedensinitiative sei ein Zeitraum von einem Jahr vorgesehen. Bis dahin sollte eine Lösung für die Themen Jerusalem und palästinensische Flüchtlinge gefunden werden. Wie der französische Außenminister weiter mitteilte, plane seine Regierung noch im Juni oder Juli eine internationale Friedenskonferenz in Paris.

Er gehe nicht davon aus, so Juppé, sofort eine Antwort von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) auf den Vorschlag zu erhalten. Er werde den Plan auch Israels Premierminister Benjamin Netanjahu präsentieren. Auf einer Pressekonferenz mit dem palästinensischen Premierminister im Westjordanland, Salam Fajjad, betonte der Außenminister, die Initiative habe die Unterstützung der EU und der USA.

„Die Situation hier kann so nicht weitergehen“, sagte Juppé laut der Tageszeitung „Ha´aretz“. Er fügte hinzu: „Wir sind davon überzeugt, dass die Lage sehr schwierig für alle Beteiligten sein wird, wenn zwischen heute und September nichts geschieht.“ Damit bezog sich der Außenminister auf die Pläne der Palästinenser, im September bei den Vereinten Nationen die Anerkennung eines einseitig ausgerufenen Staates zu beantragen.

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