Iran: Ajatollah Chamenei lehnt Einlenken im Atomstreit ab

Irans Oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei zeigt sich im Atomkonflikt wenig kompromissbereit. Sein Land werde „keinen Millimeter“ seines Rechts auf Nutzung der Nuklearenergie aufgeben, sagte Chamenei am Mittwoch während einer Rede vor Zehntausenden Mitgliedern der iranischen Bassidsch-Milizen.

Er selbst werde keinen direkten Einfluss auf die Verhandlungen in Genf nehmen. Gleichwohl habe er der Regierung von Präsident Hassan Rohani „rote Linien“ aufgezeigt, die nicht überschritten werden dürften.

Die Verhandlungen der fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats und Deutschlands mit Iran beginnen am Mittwoch und sollen drei Tage dauern. Mit greifbaren Ergebnissen wird erst am Freitag gerechnet – wenn überhaupt. US-Präsident Obama ging vorab auf Teheran zu und erteilte einer Verschärfung der Sanktionen gegen Iran während der laufenden Gesprächen eine Absage. Die Vereinigten Staaten setzen auf eine zeitlich befristete Einigung.

Scharfe Kritik an Frankreich

In Iran stießen diese Avancen auf ein geteiltes Echo: Chamenei sagte in seiner Rede, Wirtschaftssanktionen würden sein Land ohnehin niemals von seinen Atomplänen abhalten. Iran wolle „freundliche Beziehungen mit allen Nationen haben, selbst mit den Vereinigten Staaten“. Sein Land sei den USA nicht feindlich gesinnt. „Sie sind wie andere Nationen in der Welt.“

Die Bassidsch-Milizionäre, die als Rückgrat des Regimes gelten, sahen das offenbar anders: Sie skandierten die Verwünschung „Marg Bar Amrika!“. Diese Parole lässt sich sowohl als „Tod den USA“ als auch „Nieder mit den USA“ übersetzen.

Noch schärfer attackierte Chamenei die französische Regierung, die sich bei der jüngsten Verhandlungsrunde Anfang November am entschiedensten gegen einen Kompromiss mit Teheran gesträubt hatte. Er warf Paris vor, „sich den USA zu unterwerfen und vor dem israelischen Regime niederzuknien“.

Israels Regierung sieht sich von dem iranischen Atomprogramm in seiner Existenz bedroht. Premier Benjamin Netanjahu warnt daher seit Monaten entschieden vor einem Kompromiss mit der Führung in Teheran.

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