Israel bereitet Krieg gegen den Iran vor

In der New York Times erschien diese Woche ein längerer Artikel mit dem Titel „Wird Israel den Iran angreifen?“ Darin wird bestätigt, dass Israel Vorbereitungen für Militärschläge gegen den Iran trifft, und dass diese weit fortgeschritten sind. Der Autor – Ronen Bergman, ein politischer Analyst der israelischen Zeitung Yedioth Ahronoth mit guten Beziehungen – kam zu dem Schluss: „Nachdem ich mit mehreren hochrangigen israelischen Führern und den Chefs von Militär und Geheimdiensten gesprochen habe, bin ich zu der Ansicht gekommen, dass Israel noch im Jahr 2012 gegen den Iran losschlagen wird.“

Zum Beweis führte Bergman frühere Artikel in der israelischen Presse an, laut denen Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak das Sicherheitskabinett des Landes dazu gedrängt haben, einen Angriff auf Israel zu genehmigen. Von Vizepremierminister Moshe Ya’alon erfuhr Bergman letzte Woche: „Es ist nur eine Frage von Monaten bis die Iraner in der Lage sein werden, Kernwaffen zu bauen… Wir sind bereit, uns auf jede Art zu verteidigen, die wir als angemessen erachten.“

Die Behauptungen, der Iran stehe kurz davor, eine Kernwaffe zu bauen, werden nicht von Tatsachen gestützt. Der letzte Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) – ein politisches Dokument, das mit dem Hintergedanken verfasst wurde, die jüngsten amerikanischen und europäischen Sanktionen gegen Irans Ölexporte zu rechtfertigen – lieferte kaum Hinweise auf iranische Forschungen, deren Ziel der Bau einer Kernwaffe ist. Ein Großteil der „Beweise“ kam von amerikanischen, europäischen und israelischen Geheimdiensten. Die meisten Forschungsprojekte wurden im Jahr 2003 eingestellt und der Iran leugnet, den Bau von Kernwaffen zu planen.

Der erfahrene Journalist Robert Fisk beleuchtete im britischen Independent über den betrügerischen Charakter der israelischen Behauptungen: „Der israelische Präsident [Shimon Peres] warnt, der Iran stehe kurz vor dem Bau einer Kernwaffe… Aber wir Reporter erwähnen nicht, dass er als israelischer Premierminister 1996 genau das Gleiche sagte… Und wir vergessen auch zu erwähnen, dass der derzeitige Premierminister Benjamin Netanjahu schon im Jahr 1992 sagte, der Iran könne bis 1999 Kernwaffen haben.“

Dass Bergmans Artikel in der New York Times so viel Platz erhält, könnte bedeuten, dass er als Verbindungsmann für das israelische Establishment die Obama-Regierung und die herrschenden Eliten der USA dazu drängen soll, gegen den Iran aggressiver vorzugehen. Die USA und die Europäische Union haben ein Embargo gegen iranische Ölexporte und seine Zentralbank verhängt, das ab Juli in vollem Umfang in Kraft treten soll.

Hochgestellte israelische Persönlichkeiten forderten diese Woche in zahlreichen Kommentaren härtere Maßnahmen. Verteidigungsminister Barak forderte „sehr starken und sehr schnellen Druck auf den Iran“ und wiederholte die Lüge, der Iran „produziere ungehindert Kernwaffen.“ Finanzminister Yuval Steinitz stellte in Frage, dass das amerikanisch-europäische Embargo ausreiche und forderte eine „massive See- und Luftblockade“ des Irans – was völkerrechtlich bereits eine Kriegshandlung darstellt. Am 26. Januar betonte der ehemalige Chef der israelischen Selbstverteidigungskräfte Gabi Ashkenazi, Israel müsse sich „eine verlässliche [militärische] Option offenhalten und notfalls auch bereit sein, sie umsetzen.“

US-Präsident Barack Obama brüstete sich am Dienstag in seiner Rede zur Lage der Nation damit, sichergestellt zu haben, dass der Iran „isolierter sei als je zuvor“ und sich auf „verheerende Sanktionen“ einstellen müsse. Er sprach die deutliche Warnung aus: „Niemand soll daran zweifeln, dass Amerika dazu entschlossen ist, zu verhindern, dass der Iran Kernwaffen erhält, und ich werde mir alle Optionen offenhalten, um dieses Ziel zu erreichen.“ Mit anderen Worten, die USA sind bereit, einen Krieg gegen den Iran zu beginnen, um dessen Atomprogramm zu stoppen.

Bergmans Artikel zeigt die enge Zusammenarbeit zwischen den USA und Israel und nennt den wahrscheinlichen Zeitrahmen eines Angriffs auf den Iran. Barak sagte dem Journalisten, „es bleibt weniger als ein Jahr, um den Iran daran zu hindern, Kernwaffen fertigzustellen.“ Ein Informant aus dem israelischen Geheimdienst erklärte: „Die Amerikaner können behaupten, es sei noch Zeit, und wir sagen ihnen, sie haben etwa höchstens sechs bis neun Monate mehr Zeit als wir, und deshalb müssen die Sanktionen jetzt zum Höhepunkt kommen, um diese Maßnahme auszureizen.“

Bergman erklärte, das israelische Militär habe sich, besonders seit Barak Verteidigungsminister sei, „in beispielloser Weise auf einen Angriff auf den Iran vorbereitet.“ Die israelische Luftwaffe „verfügt über Langstreckenflugzeuge, mit denen Ziele im Iran angegriffen werden sollen und unbemannte Flugzeuge, die Bomben auf diese Ziele werfen und bis zu 48 Stunden in der Luft bleiben können.“ Die israelischen Streitkräfte hätten außerdem Pläne vorbereitet, um auf mögliche iranische Vergeltungsaktionen zu reagieren.

Der Artikel beschrieb ausführlich den verdeckten Krieg aus Sabotage und Mordanschlägen, den der israelische Geheimdienst Mossad seit 2004 im Iran führt. Unter Premierminister Ariel Sharon erhielt der Mossad „unbegrenzte Geldmittel und Befugnisse“ für eine „Fünf-Fronten-Strategie“ aus „politischem Druck, verdeckten Operationen, Nichtverbreitungsvorschriften, Sanktionen und Regimewechsel.“ Mossad-Chef Meir Dagan schickte im August 2007 ein geheimes Telegramm an Washington, in dem er betonte, dass „die Vereinigten Staaten, Israel und gleichgesinnte Länder an allen fünf Fronten zusammenarbeiten müssen.“

Zu den Gangstermethoden des Mossad, der direkt oder indirekt mit den USA zusammenarbeitet, gehörten finanzielle Sabotage, Computerviren, der Verkauf fehlerhafter Teile und Rohstoffe, unerklärliche Flugzeugabstürze, Explosionen in iranischen Anlagen und die Ermordung von iranischen Wissenschaftlern. Zuletzt kam auf diese Weise am 11. Januar Massoud Ali Mohammadi zu Tode. Der Artikel deutete auch an, dass der Mossad zwei Gruppen finanziere, bewaffnet und trainiert habe, um diese Morde auszuführen: die Muhjahedin Khalq (MEK) und die extremistische Sunnitenorganisation Jundallah.

Die kaum verhohlene Häme über diese Verbrechen in Bergmans Artikel und durch israelische Staatschefs und -Vertreter zeigt ihren wahren Zweck – den Iran zu Vergeltungsaktionen zu provozieren, die als Grund für weitere Dämonisierungen durch die Medien und als Kriegsgrund dienen können. Diese Schurkerei zeigt, dass die größte Kriegsgefahr im Nahen Osten von Israel ausgeht, das über schätzungsweise dreihundert Kernwaffen verfügt und schon mehrfach Angriffskriege geführt hat, um seine Vorherrschaft zu sichern; und von seinen Hintermännern in Washington, die bereits in Afghanistan und im Irak eingefallen sind und jetzt den Iran bedrohen.

Die Obama-Regierung konzentriert sich zwar öffentlich auf die „verheerenden Sanktionen“ gegen den Iran, bereitet jedoch ebenfalls Militäraktionen vor – das Thema wird in amerikanischen Zeitungen und Zeitschriften offen debattiert. Das Pentagon verdoppelte in diesem Monat die Zahl der Flugzeugträgerkampfgruppen im Persischen Golf und damit auch seine Kapazitäten für einen See- und Luftkrieg gegen den Iran.

Auch Washingtons europäische Verbündete bereiten sich auf den Krieg vor. Französische und britische Kriegsschiffe begleiteten am Sonntag den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln in den Persischen Golf. Der britische Verteidigungsminister Philip Hammond erklärte am Montag: „Das Vereinigte Königreich hat die militärischen Kapazitäten, um seine Präsenz in der Region zu verstärken, sollte dies jemals nötig werden.“

Die USA, Israel und die europäischen Mächte erhöhen durch ihre rücksichtslose Verstärkung des Wirtschaftsembargos und der militärischen Drohungen gegen den Iran die Gefahr eines Krieges, der das Potenzial hat, die ganze Region in Brand zu setzen und sich weltweit ausbreiten könnte.

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