Israel: Kerry zieht Apartheid-Bemerkung zurück

Nach einer umstrittenen Bemerkung über Israel hat US-Außenminister John Kerry versucht, seine Worte in ein rechtes Licht zu rücken. „Weder glaube ich, noch habe ich jemals öffentlich oder privat gesagt, dass Israel ein Apartheid-Staat ist oder beabsichtigt, einer zu werden. Jeder, der irgendetwas über mich weiß, weiß das ohne den geringsten Zweifel“, teilte Kerry mit.

Das Online-Magazin „The Daily Beast“ hatte berichtet, der Minister habe hinter verschlossenen Türen gesagt, Israel drohe zu einem „Apartheid-Staat mit Bürgern zweiter Klasse“ wie das frühere Südafrika zu werden. Sein Ministerium wollte den Bericht zunächst weder bestätigen noch dementieren.

Kerrys Reaktion sorgt aber für neue Verwirrung. Denn neben dem Dementi sagte er auch: Die „Kraft der Worte“ könne „einen falschen Eindruck erzeugen, auch unbeabsichtigt“. „Wenn ich das Band zurückspulen könnte, hätte ich ein anderes Wort gewählt, um meine feste Überzeugung zu beschreiben, dass der einzige Weg zu einem jüdischen Staat und zwei Nationen und zwei Seite an Seite in Frieden und Sicherheit lebenden Völkern langfristig eine Zwei-Staaten-Lösung ist.“ Das legt nahe, dass Kerry den umstrittenen Vergleich eben doch getätigt hat.

Israel setzt neue Sanktionen gegen Palästinenser um

Der US-Politiker kümmert sich seit Monaten intensiv um den Friedensprozess im Nahen Osten. Doch die Frist für die von ihm vermittelten Friedensgespräche endete am Dienstag ergebnislos. Ursprünglich sollten sich Israel und Palästinenser bis dahin auf einen umfassenden Friedensvertrag auf Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung einigen.

Nach dem Scheitern hat Israel mit der Umsetzung von Sanktionen gegen die Palästinenser begonnen. Es würden Steuer- und Zolleinnahmen zurückgehalten, die Israel für die Palästinensische Autonomiebehörde erhebt, berichteten israelische Medien am Dienstag unter Berufung auf ungenannte Regierungsvertreter in Jerusalem.

Die Gelder würden zum Abbau von Schulden der Palästinenser bei Israel vor allem für Stromlieferungen verwendet. Die Arabische Liga hatte den Palästinensern vor kurzem für diesen Fall Ausgleichszahlungen in Höhe von umgerechnet monatlich 72 Millionen Euro zugesagt.

 

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