Keine illegalen Zahlungen an Iran über Target2-System – EZB

Laut der Europäischen Zentralbank werden keine gegen die Iran-Sanktionen der Europäischen Union verstoßenden Zahlungen über das EZB- Zahlungssystem Target2 abgewickelt.

Die EZB stelle sicher, dass keine illegalen Transaktionen über Target2 abgewickelt werden, sagte ein Sprecher der in Frankfurt angesiedelten EZB per Telefon. Die Financial Times hatte am Donnerstag berichtet, dass der US-Kongress Gesetze vorbereite, die das Zahlungssystem als Mittel zur Verhängung von Sanktionen aufgrund des iranischen Atomprogramms vorsehen würden.

Die Europäische Union untersagt Transaktionen mit iranischen Banken, abgesehen von im Vorhinein genehmigten Zahlungen, beispielsweise im Zusammenhang mit Medikamenten und Nahrungsmitteln. Zudem hat die EU die Vermögenswerte von drei iranischen Banken eingefroren, die auf einer Liste sanktionierter Personen und Institutionen stehen und der iranischen Regierung Unterstützung gewähren sollen.

Der Iran bestreitet die Vorwürfe, er bemühe sich um den Bau von Atombomben.

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