Nahost: Abbas unter Bedingungen zu Gesprächen mit Israel bereit

Palästinenserpräsident Abbas zeigt Bereitschaft für direkte Verhandlungen, besteht aber auf Bedingungen. Israel müsse den Siedlungsbau stoppen und Häftlinge freilassen.

Vor der Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche mit Israel besteht Palästinenserpräsident Mahmud Abbas weiterhin auf die Erfüllung seiner Bedingungen. „Abbas will an den Verhandlungstisch zurückkehren. Aber dafür muss der Siedlungsbau aufhören und die Gefangenen müssen freikommen“, sagte Abbas-Sprecher Nabil Abu Rudeina nach einem rund 80-minütigen Gespräch von Abbas und US-Außenminister John Kerry in Ramallah. Erst eine Erfüllung dieser Forderungen könnte ein „angemessenes Klima“ schaffen, um den stagnierenden Nahost-Friedensprozess wiederaufzunehmen.

Als Anreiz für direkte Friedensverhandlungen habe Kerry den Palästinensern unter anderem die Freigabe eingefrorener Hilfszahlungen in Aussicht gestellt. Zudem solle sichergestellt werden, dass Israel künftig keine für die Palästinenser bestimmten Steuern und Zölle mehr zurückhält.

Der US-Außenminister hält sich zu einem mehrtägigen Besuch in der Region auf. Für den morgigen Dienstag steht ein Gespräch mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu auf dem Programm.

Kerry bemüht Türkei um Hilfe

Kerry will auch die Türkei stärker in den Friedensprozess miteinbinden. Nach Gesprächen mit der türkischen Regierung rief Kerry die Regierung in Ankara zu einer vollständigen Versöhnung mit der israelischen Führung auf.

Die einst engen Beziehungen der beiden Staaten hatten sich wegen des tödlichen israelischen Angriffs auf die türkische Seefähre Mavi Marmara zeitweise verschlechtert. Seitdem sich Israel im März für den Vorfall entschuldigt hat, nähern sich die Regierungen wieder an. Davutoglu forderte Israel auf, alle gegen die Palästinenser verhängten Blockademaßnahmen zu beenden. Dies sei Voraussetzung für eine vollständige Normalisierung.

Israel und die Palästinenserführung äußerten sich skeptisch über die Möglichkeit einer türkischen Vermittlung. Der palästinensische Außenminister Riad Malki sagte dem palästinensischen Rundfunk, die strategischen Beziehungen zwischen Israel und der Türkei seien noch nicht wieder wie früher. Daher wäre eine Vermittlung Ankaras vermutlich nicht effektiv.

Der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Juval Steinitz, sagte, es gebe keine Alternative zu direkten Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern. Er halte es für unwahrscheinlich, dass Kerry die Türkei um Vermittlung bitten werde.

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