Geschrieben am 10. April 2011 von Abou Jamal abgelegt in der Kategorie Deutschland, International, Iran, Islam, Israel, Nahost, Palästina,
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Nahost: Merkel – „Stillstand muss überwunden werden“

Vor dem Hintergrund der politischen Umbrüche in der arabischen Welt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Fortschritte im Nahost-Friedensprozess als „dringlicher denn je“ bezeichnet. „Der Stillstand muss (…) überwunden werden“, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Berlin. Bis zum Herbst sollte und könnte „ein richtiger Fortschritt“ erzielt werden.

„Das Ziel muss eine Zwei-Staaten-Lösung sein, die Existenz eines jüdischen Staates Israel genauso wie eines palästinensischen Staates“, sagte Merkel. Fortschritte in den Gesprächen seien für die Stabilität der gesamten Region wichtig. Die direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit mehr als einem halben Jahr auf Eis. Hindernis für eine Wiederaufnahme ist vor allem der Streit über den jüdischen Siedlungsbau.

„Wir müssen versuchen, Wege zu finden, um diese Verhandlungen wieder aufleben zu lassen“, sagte Netanjahu. Beim Streben nach „Frieden, Sicherheit und Stabilität“ sei die Siedlungsfrage zwar ein Thema, aber kein „unüberwindbares Hindernis“. Merkel hob die Bedeutung des Nahost-Quartetts bei der Rückkehr an den Verhandlungstisch hervor. „Wir fühlen uns verpflichtet, dass bis zum September, bis zum Herbst des Jahres 2011 (…) ein richtiger Fortschritt erzielt werden sollte“ und „auch erzielt werden könnte“, sagte die Kanzlerin.

Ein am Donnerstag vorgelegter Bericht der Weltbank sieht die Autonomiebehörde für die Leitung eines eigenständigen Palästinenserstaates gut aufgestellt. In dem Bericht, wird hervorgehoben, dass die Behörde ihre Finanzverwaltung verbessert habe und sich das Gesundheits- und das Bildungssystem auf dem Niveau der Staaten in der Region befänden. Die Wachstumsaussichten für die Wirtschaft im Westjordanland und im Gazastreifen schätzt die Weltbank hingegen nur „mittelmäßig“ ein, solange Israel die „Beschränkungen beim Zugang zu natürlichen Ressourcen und zu Märkten“ nicht aufhebe.

Merkel und Netanjahu warnten erneut vor einer möglichen atomaren Bewaffnung des Iran. „Das Nuklearprogramm des Iran ist mehr denn je eine Bedrohung“, sagte Merkel. „Es muss alles getan werden, um zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt.“ Netanjahu sagte, dass jede Möglichkeit ergriffen werden solle, „um den Iran daran zu hindern, Nuklearwaffen zu entwickeln“.

Mit Blick auf den politischen Wandel in der Region erinnerte der israelische Regierungschef daran, dass die Demokratiebewegungen „nicht in Tunis, sondern in Teheran begonnen“ hätten. Die Führung in Teheran dürfe nicht glauben, dass sie „immun“ sei. „Denn unsere Hoffnungen (…) für positive Veränderungen in der Region, würden für immer zunichte gemacht, wenn Iran sozusagen immun bleibt, wenn man Iran gestattet Nuklearwaffen zu entwickeln und alle Bewegungen zu untergraben, die auf Demokratie und Freiheit hinauslaufen.“

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