Geschrieben am 25. Mai 2011 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Israel, Palästina,
Kommentare (8)

Netanjahu zeigt „etwas“ Einsicht und ist zur Räumung einiger Siedlungen bereit

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich erstmals zur Räumung einzelner Siedlungen im Westjordanland bereiterklärt.

Gleichzeitig bekräftige er während einer mit Spannung erwarteten Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses in Washington, Israel werde einer Teilung Jerusalems und einer Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge in den jüdischen Staat niemals zustimmen. Netanjahu hatte eine historische Rede angekündigt, wiederholte jedoch am Dienstag seine altbekannten Positionen. Die Palästinenser reagierten verärgert und sehen keine Basis für einen neuen Anlauf zu Friedensverhandlungen.

«Im Rahmen eines echten Friedensabkommens, das den Konflikt beendet, werden einige Siedlungen am Ende außerhalb der Grenzen von Israel liegen», sagte Netanjahu erstmals. Der Regierungschef stellte allerdings klar, dass Israel die großen Siedlungsblöcke behalten werde. Gleichzeitig betonte er, Jerusalem müsse die vereinte Hauptstadt Israels bleiben.

Aus Sicht der Palästinenserführung ist Netanjahu kein Friedenspartner mehr.

Er hatte die Chance, sich zwischen Vergangenheit und Zukunft zu entscheiden, und er hat die Vergangenheit gewählt», sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat in Ramallah. Für Netanjahu seien Siedlungen wichtiger als Frieden. «Netanjahu ist kein Mann des Friedens», sagte Erekat.

Netanjahu unterstützte erneut grundsätzlich einen unabhängigen und lebensfähigen Palästinenserstaat. Israel wisse, dass es für einen Frieden auch Teile seines biblischen Heimatlandes aufgeben müsse. Der Konflikt gehe nicht um die Errichtung eines Palästinenserstaates, sondern die Existenz eines jüdischen Staates, sagte er.

«Der genaue Verlauf der Grenzen muss verhandelt werden», sagte der israelische Regierungschef. «Israel wird großzügig hinsichtlich der Größe eines Palästinenserstaates sein. Aber wie (US-)Präsident (Barack) Obama sagte, die Grenze wird anders sein als jene, die am 4. Juni existierte. Israel wird nicht zu den Grenzen von 1967 zurückkehren, die nicht zu verteidigen sind.» Der Sprecher von Palästinenserpräsident Abbas bekräftigte hingegen, die Palästinenser wollten im Gazastreifen und Westjordanland ihren eigenen Staat gründen, mit dem arabischen Ostteil Jerusalems als Hauptstadt.

Netanjahu wiederholte seine Position, wonach Israel auf einer langzeitigen Militärkontrolle des Jordan-Tales an der Grenze zu Jordanien besteht. Der Sprecher von Abbas sagte dazu, die Palästinenser würden «keinerlei Präsenz Israels innerhalb eines Palästinenserstaates akzeptieren, vor allem am Jordan-Fluss».

Netanjahu forderte die Palästinenserführung erneut auf, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Abbas müsse vor sein Volk treten und sagen: «Ich werde einen jüdischen Staat akzeptieren.» Dies werde die Israelis davon überzeugen, dass sie wirklich einen Partner für den Frieden hätten. Netanjahu forderte Abbas auch dazu auf, das jüngste Versöhnungsabkommen mit der im Gazastreifen herrschenden Hamas aufzukündigen.

«Zerreißen Sie Ihren Pakt mit Hamas, setzen Sie sich an den Verhandlungstisch und schließen Sie Frieden mit dem jüdischen Staat», sagte Netanjahu. «Und wenn Sie dies tun, dann verspreche ich Ihnen: Israel wird nicht der letzte, sondern der erste Staat sein, der einen Palästinenserstaat als neues Mitglied der Vereinten Nationen begrüßt.» «Was zerrissen werden müsste, sind die Friedensverträge (mit Israel)», hieß es anschließend in einer Stellungnahme der Hamas aus Gaza.

Netanjahus Äußerungen wurden von den Abgeordneten immer wieder mit begeistertem Beifall aufgenommen. Nur eine Frau störte seine Rede mit Zwischenrufen, was Netanjahu jedoch mit Humor aufnahm.

Im Atomstreit mit dem Iran rief Netanjahu zu einer harten Gangart des Westens auf. Israel behalte sich immer das Recht vor, sich selbst zu verteidigen, drohte der Regierungschef. Die USA müssten eine klare Botschaft an die Führung in Teheran senden, dass Washington die Entwicklung von Atomwaffen nicht gestatten werde. Je mehr der Iran glaube, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen, desto geringer seien die Chancen für eine Konfrontation. Mit allen Optionen ist in der Diplomatie ein Militärschlag gemeint.

Netanjahu äußerte Unterstützung für die demokratischen Veränderungen in arabischen Staaten. «Wir sehnen den Tag herbei, an dem Israel eine von vielen echten Demokratien in der Region sein wird», sagte Netanjahu. Ein wirklich demokratischer Naher Osten werde auch ein friedlicher Naher Osten sein.

8 Comments

  1. Friedensfreund

    22. Juni 2011 @ 02:43

    Mit der Äußerung machmut ABBAs ist bewiesen ,- was eh schon inder Logik der geschichtlich islamischen und der nach 1965 erfundenen „palästinenser“-Sache ist :
    Es geht und bleibt dabei, die Juden zu vertreiben ,- der nice als Nation und Staat existente Palästinismus greift deutsclih vor allem mit der Ablehnung einer israelischen Kontrolle der Jordan-Linie danach zum Großen HEERLAGER zur völligen Abschaffung ISRAELS zu werden. !

  2. malachim

    22. Juni 2011 @ 13:55

    …warum gehn die palis nicht in die wüste umsie urbar zu machen?

    das wär dann arbeit … und arbeit ist diesen eu-geförderten

    lieblingen ja fremd!°

    warum ziehnn die eu-ler nicht gleich einen zaun um die palis ..?

    ählich eines zoos? mit fütterung zu den zeiten ! usw…

    ziehn doch die saudis mit hilfe der deutschen auch einen zaun um die

    gesamte arab. wüste!elektrisch geladen…warum wohl?

    israel ist der einzige garant ,daß die welt stabil bleibt ..

    wer es versteht – versteh es – wer nicht – der lass es!

  3. Sinan

    22. Juni 2011 @ 14:26

    Warum gehst du nicht einfach in die Wüste malachim ? Die Palästinenser waren schon vor den Junden dort.

  4. malachim

    22. Juni 2011 @ 16:16

    liebe/er [email protected]

    ich und meine vorfahren brauchen nicht in die wüste zu gehn ,- aus einem

    einfachem grund!

    wir haben über die jahrhunderte fleißig und unabläßig das land urbar

    gemacht ,- und aufgebaut ohne fremde hilfe…und niemand wird uns das

    streitig mashen… wenn allerdings palis missbraucht werden von

    gewissen mächten….und deren mächtige das zulassen.. dann ist das

    perfide..und wird so weitergehn bis in alle ewigkeit….

    was arbeit und aufbau betrifft , einen pali hab ich noch nie

    dabei erblickt.. immer nur ins gemachte nest….ähnlich den termiten

    bis alles leergefressen ist …

    und über gebietsansprüche der palis _lies meine posts und du wirst

    weiser..der urkonflikt liegt bei den biblischen nefilims..

  5. Sinan

    22. Juni 2011 @ 16:29

    Malachim bist du ein Jude?

  6. malachim

    22. Juni 2011 @ 16:49

    …nein [email protected]@@

    ich bin ein mensch wie du….aber getauft und christ – und das

    überzeugt!ich wäre keiner , wär ich aufgerufen zu töten!

    oder würde das irgendwo im nt stehn!

    nochmal – ich verabscheue die – die sich christen nannten und menschen

    im namen i´rgendeines gottes umbrachten!

    auch die von allen anderen bewegungen..da gleichen sich alle !

    es wird erst aufhören wenn menschen die schliche der „götter“

    durchschauen und auf eigenen füßen zu stehn beginnen!

    ein trauerspiel ist das! menschen gegen menschen!

    es wird zeit das die meschen aufwachen!und die „götter zum teufel

    jagen!

    ps

    mein nick soll besagen das ich contact hatte und habe mit mächten

    die sich uns als „götter “ verkaufen!

  7. Petersen

    22. Juni 2011 @ 16:56

    Wer verkauft sich als Gott und mit wem hast stehst du im Kontakt. Was du schreibst klingt sehr mysteriös und unklar.

  8. malachim

    22. Juni 2011 @ 17:09

    hi [email protected]@@

    wenn du in der bibel liest kommst du drauf wer sich uns als götter

    verkauft.. lies mal ganz genau…

    dann wird dir auch der von den göttern verursacht conflikt im nahen

    osten

    klarer.. geb dir einen link dazu..

    http://www.raumbrueder.de/nibiru.htm

    nochmal ich hatte contact mit einem der 200 abgefallenen

    das sind ganz schlimme

    schon vor langer zeit..und mit denen von denen er kam..

    man nennt sie die weißen…

    dann vor nicht langer zeit die mit den großen augen..

    und andere…

    hier die namen der rebellen

    Namen der Rebellen
        Mastema, Semjasa, Urakib, Aramael, Sammael, Akibeel, Kordanael, Pokuschael, Tamiel, Ramuel, Danel, Ezeqeel, Saraqujal, Asael, Armers, Batraal, Anael, Anani, Zaqebe, Samsaveel, Tumael, Turel, Jomjael, Arasjael, Naquel, Asasel, Baraqel, Kokabeel, Arakiel, Seriel , Froqel, Dokanael, Zonasa, Harqdael.

    das sind die großen unglücksverursacher auf erden…

    das sind nur ihre anführer….auf grund ihrer längern lebenszeit

    weilen viel noch hier und machen viel unglück auf erden!

Kommentare sind deaktiviert.