Obama geht auf Iran zu

Vor Beginn der neuen Verhandlungsrunde im Atomstreit mit Iran hat US-Präsident Barack Obama der Regierung in Teheran Entgegenkommen signalisiert. Bei einem Treffen mit Senatoren in Washington erteilte er weiteren Sanktionen gegen das iranische Regime eine Absage.

So lange die Gespräche über eine Lösung des Konflikts andauerten, sollten keine neuen Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik eingeleitet werden. Diese sollten erst als „robuste Antwort“ kommen, falls die Verhandlungen scheitern oder Teheran ein mögliches Abkommen missachten sollte, teilte das Weiße Haus mit.

Zuvor hatten vor allem republikanische Senatoren auf eine Verschärfung der Sanktionen gegen Iran gedrängt. Das Repräsentantenhaus hat sogar schon mit breiter Mehrheit für neue Strafmaßnahmen gestimmt. Obama legte gegen diesen Beschluss jedoch umgehend sein Veto ein.

Der Präsident machte aber deutlich, dass Teheran bei einem vorläufigen Abkommen nur auf begrenzte Erleichterungen bei den Sanktionen zählen könne. Die stärksten Strafmaßnahmen etwa im Bereich der Ölausfuhren und im Bankensektor würden auf keinen Fall angetastet. Ausdrücklich widersprach Obama Berechnungen, die von der israelischen Regierung gestreut wurden, nach denen Iran im Falles eines Abkommens mit Erleichterungen in Höhe von 40 bis 50 Milliarden US-Dollar rechnen könnte.

Cameron telefoniert mit Rohani

Der US-Präsident dämpfte die Hoffnungen auf eine schnelle Einigung mit der iranische Führung. „Ich weiß nicht, ob wir diese oder nächste Woche einen Deal schließen werden“, sagte Obama bei einer Veranstaltung des „Wall Street Journal“ in Washington. Ein Abkommen sollte jedoch auch von Israel akzeptiert werden, forderte Obama. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gilt bislang als entschiedener Gegner einer Vereinbarung mit Teheran. Er warnt davor, dass das islamistische Regime trotz anderslautender Beteuerungen weiter nach Atomwaffen strebe.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zeigte sich vor der neuen Gesprächsrunde in Genf optimistisch. Er betonte, dass Iran die Nuklearenergie ausschließlich zu zivilen Zwecken nutzen wolle. „Uns Iranern geht es mit der Atomkraft nicht darum, einem Klub beizutreten oder andere zu bedrohen. Es geht um einen großen Sprung nach vorn, mit dem wir selbst über unser Schicksal entscheiden, anstatt dass andere dies für uns tun“, sagte Sarif in einer Videobotschaft.

Am Dienstagabend telefonierte Großbritanniens Premierminister David Cameron mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. In dem Gespräch betonte Cameron, dass die Regierung in Teheran die Bedenken der internationalen Gemeinschaft am iranischen Atomprogramm umfassend zerstreuen müsse. Zuletzt hatte vor elf Jahren ein britischer Regierungschef mit einem iranischen Präsidenten telefoniert.

Die Verhandlungen der fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats und Deutschlands mit Iran beginnen am Mittwoch und sollen drei Tage dauern. Mit greifbaren Ergebnissen wird erst am Freitag gerechnet – wenn es sie überhaupt gibt.

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