Russland möchte den Grund kennen für verstärkte Nato-Präsenz in der Region

Der russische Außenminister Sergej Lawrow fordert die Nato heraus. Er wolle Antworten über die Aktivitäten des westlichen Militärbündnisses in Osteuropa hören, sagte er. „Wir erwarten nicht irgendwelche Antworten, sondern Antworten, die die gemeinsamen Regeln respektieren, denen wir alle zugestimmt haben.“ Der Minister erinnerte an eine Vereinbarung, wonach die Nato in den osteuropäischen Staaten dauerhaft keine Truppen verstärken dürfe. Russland hingegen habe das Recht, Truppen in seinen Gebieten zu bewegen.

Dann versprach er den Abzug von der Grenze zur Ukraine: Die dort stationierten Soldaten und Geschütze würden zu ihren Stützpunkten zurückkehren, sobald die Manöver beendet seien. Lawrow warf dem Westen eine unnötige Eskalation der Lage in der Ukraine vor. Einige westliche Politiker hätten sich mit ihren Äußerungen inzwischen weit von der Realität entfernt und den „Rahmen des Vernünftigen“ verlassen.

Der oberste Nato-Militär hatte sich am Mittwoch besorgt über die Lage an der ukrainischen Grenze geäußert. General Philip M. Breedlove sagte in Brüssel, Russland habe dort genügend Kräfte für einen Einmarsch versammelt. Die Situation bleibe „ungeheuer besorgniserregend“. Das westliche Militärbündnis arbeite nun an einem Plan, wie den östlichen Partnerländern an Land, zu Wasser und in der Luft geholfen werden könne.

Anders als die russische Regierung das zugesagt habe, sehe die Nato nur bei einem sehr kleinen Teil der russischen Kräfte Bewegung, hieß es am Mittwoch. Über die vergangene Nacht habe es keine Anzeichen für einen Rückzug in die Kasernen gegeben, sagte der US-General. Ein Einmarsch in die Ukraine könne innerhalb von nur drei bis fünf Tagen vollzogen werden, befürchtete Breedlove. Auch Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bezeichnete die territoriale Unversehrtheit der Staaten als unverzichtbar.

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