Geschrieben am 2. Juni 2011 von Michael abgelegt in der Kategorie Deutschland,
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Selbstbewusste Antizionisten

In der Partei »Die Linke« zeigen die Feinde Israels eine beinahe bewundernswerte Chuzpe. Nachdem ein wissenschaftlicher Aufsatz der Jungle-World-Autoren Samuel Salzborn und Sebastian Voigt über das Problem des Antisemitismus in der Linkspartei bundesweit ein gewaltiges Medienecho ausgelöst hatte, der Parteivorstand zusammengekommen war und eine Erklärung gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels abgegeben hatte, und nachdem auf Grundlage der wissenschaftlichen Untersuchung sogar eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Verhältnis der »Linken« zu Israel stattgefunden hatte, nach all dem hätte man denken können, dass die schlimmsten Antizionisten in der Partei, die ja sicherlich auch die gerissensten sein müssten, jetzt zumindest aus taktischen Gründen eine Weile die Füße stillhalten würden, bis die Medien das Interesse wieder verloren haben. Spätestens bei der nächsten Gaza-Soli-Flottille hätte man dann ja wieder das Diskurs- oder auch Bootsruder übernehmen können.

Aber nein, statt abzuwarten, bis sich die wenigen Israel-Sympathisanten in der Partei beruhigt haben, legen die Antizionisten selbstbewusst nach. So trat in Hamburg die »Linke« als Unterstützerin einer Veranstaltung in Erscheinung, bei der am 2. Juni eine »Einstaatenlösung im historischen Palästina« als Lösung des Nahost-Konflikts diskutiert werden soll – ein einziger Staat, der aber offenbar nicht Israel ist. Also anders gesagt: Die Linkspartei unterstützt eine Diskussion, in der es um die Abschaffung Israels gehen soll.

Es ist offenkundig: Die Antizionisten in der Partei suchen die Konfrontation, sie suchen die Entscheidung und wähnen sich dabei siegessicher. Die Differenzierer, die zur Vernunft aufrufen, die immer wieder aufs Neue ihre »Geduld am Ende« sehen, aber auf Konsequenzen verzichten, sie werden von ihnen geradezu vorgeführt. Die Partei wird diesen Konflikt austragen müssen, nicht mit Diskussionen irgendwann, sondern mit echten Maßnahmen, sprich Parteiausschlüssen, jetzt und ohne Rücksicht auf die Landtagswahlen in Berlin, sonst wird sie vom antiisraelischen Flügel vollständig übernommen.

Dennoch muss die Linkspartei an dieser Stelle auch in Schutz genommen werden – vor falschen Anklägern. Ein fragwürdiges Verhältnis zu Is­rael haben nicht nur die »Linken«. Vor einem Jahr wurde im Bundestag die sogenannte Gaza-Resolution verabschiedet – einstimmig von allen Parteien. Auch Antisemiten hat es immer wieder in allen Parteien gegeben. In der FDP hatte man Möllemann, bei den Grünen Karsli usw. Antisemitismus ist kein Phänomen, das nur in der Linkspartei vorkommt – auch wenn sie die einzige deutsche Partei ist, aus deren Reihen Bundestagsabgeordnete an antiisraelischen See­manövern teilnehmen und dafür gefeiert werden.

Und doch ist noch eine Relativierung nötig: Schaut man sich die linken Parteien und Bewegungen in Italien, Spanien, Großbritannien an, dann werden dort überall, ganz ohne jeden Widerspruch, Positionen vertreten, wie sie in der Linkspartei nur die allerschlimmsten Eiferer formulieren. Das macht das Problem bei der »Linken« nicht besser, es zeigt im Gegenteil, wie umfassend und bedrohlich Antisemitismus, der sich heutzutage vor allem in obsessiver Israelfeindschaft äußert, in der Linken weltweit und in der gesamten Gesellschaft ist.

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