Geschrieben am 1. Juni 2011 von kewil abgelegt in der Kategorie Deutschland,
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Thüringer SPD will Verfassungsschutz abschaffen

Die Thüringer SPD will den Mitgliederschwund in den eigenen Reihen durch weitere Annäherung an die SED, äh Linkspartei, bekämpfen. Man will den Landesverfassungsschutz abschaffen. Der Verfassungsschutz habe durch zahlreiche Skandale die politische demokratische Kultur beschädigt und nicht verteidigt. Na, bei der SPD weiß man eben, was “Demokratie” bedeutet.

“Weiter heißt es, ein Verfassungsschutz, der die Verfassung nicht schütze, sondern die politische Kultur beschädige, sei überflüssig.”

Man will alle gespeicherten Daten löschen. Und so die Linken schützen?

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