USA loben erste Verhandlungsrunde mit dem Iran

Optimismus auf allen Seiten: Der Westen und der Iran sprechen von Fortschritten bei den Atomgesprächen. Im Mai sollen die Verhandlungen in Bagdad fortgesetzt werden.

Die USA bewerten die neu aufgenommenen Gespräche über das iranische Atomprogramm optimistisch. Der stellvertretende Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Ben Rhodes, sprach von einer „ersten positiven Etappe“. Er forderte den Iran zugleich auf, „konkrete Schritte“ folgen zu lassen. Der Iran müsse belegen, dass sein Atomprogramm keine militärischen Ziele habe.

Die nach über einem Jahr Pause wiederaufgenommenen Gespräche sind ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Nach der Sitzung in Istanbul zeigte sich EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ebenfalls zuversichtlich. „Die Diskussionen um die iranische Atomfragen waren konstruktiv und nützlich“, sagte Ashton. Ziel sei es nun, den Konflikt „Schritt für Schritt“ beizulegen. Für den 23. Mai sei ein weiteres Gespräch in der irakischen Hauptstadt Bagdad vereinbart worden.

Auch der iranische Unterhändler Saeed Dschalili äußerte sich positiv nach dem Treffen. Es habe trotz unterschiedlicher Meinungen Fortschritte gegeben, sagte er.

Iran zeigt sich kompromissbereit

Grundlage der wiederaufgenommenen Gespräche sollte der Atomwaffensperrvertrag sein, wobei die sogenannte 5+1-Gruppe das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie vollständig achtet. Zur 5+1-Gruppe gehören die Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrat – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA – sowie Deutschland.

Nach Angaben aus der iranischen Delegation hat der Iran vorgeschlagen, sein höher angereichertes Uran unter Aufsicht der Internationalen Atomenergieagentur IAEA selbst zu Brennstäben zu verarbeiten. Nach eigenen Angaben verfügt Teheran über knapp 100 Kilogramm Uran, das auf 20 Prozent angereichert wurde.

US-Medienberichten zufolge will die 5+1-Gruppe die Schließung der neuen unterirdischen Atomanlage in Fordo, der Stopp der Urananreicherung und die Verlagerung der bestehenden iranischen Uranbestände ins Ausland erreichen.

Der Westen befürchtet, dass der Iran seine Fertigkeit zur Anreicherung von Uran am Ende zum Bau von Atombomben nutzen könnte. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad pocht dagegen auf das Recht, Atomtechnik für die Energieerzeugung und die medizinische Forschung zu nutzen.

Außenminister Guido Westerwelle sieht nach der Wiederaufnahme der Atomgespräche mit dem Iran Chancen für eine politische Lösung des Konflikts. „Der Verlauf der Gespräche zeigt, dass dieser Weg mühsam ist. Aber er muss gegangen werden. Das Wichtigste ist, dass es die Verabredung für ein Folgetreffen und den Willen gibt, in einen substanziellen Prozess einzusteigen. Wir wollen eine politische Lösung“, sagte Westerwelle der Bild am Sonntag.

Die bislang letzten Gespräche waren im Januar 2011 gescheitert, als sich beide Seiten nicht einmal auf eine Tagesordnung einigen konnten.

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