Geschrieben am 17. April 2011 von Redaktion abgelegt in der Kategorie International, Libyen, Nahost, USA,
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USA suchen Asylland für Gaddafi

Wohin mit Muammar al-Gaddafi?

Die USA suchen laut einem amerikanischen Zeitungsbericht fieberhaft nach einem Staat, der Libyens Machthaber aufnehmen würde – in Frage kommen dabei allerdings nur wenige Länder.

Die USA suchen einem Zeitungsbericht zufolge  intensiv nach einem Asylland für den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi – ungeachtet der Weigerung des Diktators, sein Land zu verlassen. Wie die New York Times berichtete, werden die Sondierungen mit großer Diskretion geführt und konzentrieren sich auf Afrika.

Die Suche eines Exillandes werde dadurch erschwert, dass Gaddafi wahrscheinlich Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag drohten, heißt es in dem Bericht. Der libysche MAchthaber könnte wegen einess Anschlags auf einen PanAm-Jumbo 1988 über dem schottischen Lockerbie, bei dem insgesamt 270 Menschen ums Leben kamen, sowie zahlreiche Gräueltaten in Libyen zu Verantwortung gezogen werden.

Ein Ausweg wäre, ein Aufnahmeland zu finden, das sich nicht vertraglich zur Anerkennung dieses Gerichts verpflichtet hat, schrieb das Blatt unter Berufung auf drei hohe US-Regierungsbeamte. Auf diese Weise könne Gaddafi möglicherweise dazu bewogen werden, Libyen zu verlassen. Etwa die Hälfte der afrikanische Staaten hat das sogenannte Rom-Statut, die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, nicht unterzeichnet oder ratifiziert. Auch die USA erkennen das Rom-Statut nicht an.

„Wir haben einige Lektionen aus dem Irak gelernt, eine der größten ist, dass die Libyer selbst für einen Regimewechsel verantwortlich sein müssen, nicht wir“, zitiert die New York Times einen der US-Beamten. „Was wir einfach versuchen, ist, irgendeinen friedlichen Ausweg zu organisieren, wenn sich die Gelegenheit bietet.“

Luftschläge fortgesetzt

Die internationalen Truppen setzen ihre Luftschläge in Libyen fort. Flugzeuge der Allianz hätten am Freitag 145 Einsätze geflogen, darunter 58 Bombardements, teilte die Nato mit. Doch lange kann das Militärbündnis diese Frequenz offenbar nicht mehr durchhalten: Ihren Mitgliedern geht nach Informationen der Washington Post die Munition aus. Das berichtet die US-Zeitung unter Berufung auf Nato-Offiziere. Die Knappheit von Präzisisionsbomben zeige die eingeschränkte Fähigkeit der Europäer auch zu einem relativ begrenzten Militäreinsatz, schreibt das Blatt in seiner Internetausgabe. Militärs stellten deshalb die Frage, so der Bericht weiter, ob sich die USA in dem Konflikt weiterhin so zurückhalten könnten.

Libyens Staatschef dagegen rüstet auf: Offenbar setzt das Regime von Muammar al-Gaddafi inzwischen international geächtete Streumunition ein, und das in der Nähe von Wohngebieten. Wie die Organisation Human Rights Watch berichtete, seien in der Nacht zum Donnerstag mindestens drei Granaten mit Streumunition über der belagerten Stadt Misrata explodiert. Experten hätten die von einem New-York-Times-Reporter entdeckte Munition begutachtet und als Mörsergranaten aus spanischer Produktion identifiziert. Streumunition sind Bomben oder Granaten, die sich in der Luft öffnen und zahlreiche kleinere Sprengsätze niederregnen lassen.

Nicht nur deshalb spitzt sich die Lage in der seit Wochen belagerten Stadt weiter zu. Auch am Samstag setzten Gaddafi-Truppen Artilleriebeschuss, Panzer und Heckenschützen ein. „Gaddafi versucht Misrata so schnell wie möglich einzunehmen, bevor die Nato mit Bodentruppen kommt“, sagte ein Bewohner in einer Audio-Botschaft, die über das Internet verbreitet wurde. „Wenn nicht bald etwas geschieht, wird die Lage noch schlimmer“, fügte er hinzu. Auch andere Bewohner baten die Nato um mehr Unterstützung.

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